Bea and da Boyz

Quelle: Badische Zeitung, bearbeitet von Tunay Önder, mit freundlicher Unterstützung von Atdhe

Was passiert eigentlich im Justizraum des NSU-Prozess' und wie wird dort verhandelt? Ist die Banalität des Bösen, von der Hannah Arendt in Bezug auf Eichmann sprach, auch in diesem Fall erkennbar? Und wenn ja, was hat das alles zu bedeuten? Peter Arun Pfaff* geht diesen und anderen Fragen nach, indem er den NSU-Prozess als Performance einer Gesellschaft analysiert.  

Ich sitze auf der Galerie. Vor mir ein kreisrunder Saal im Strafjustizzentrum des Oberlandesgerichts München, Saal A 101. Zwei Stockwerke hoch. In der Mitte an der Decke, als akustische Baumaßnahme, etwas, das wie die Unterseite eines russischen Raumschiffes aussieht. Zu grob, um elegant und zu hässlich, um schön zu sein. Genau gegenüber, unten in der Mitte, der Senat. Acht schwarze Roben voll angespannter Staats-Juristen – immerhin handelt es sich um den wichtigsten, politischen Prozess gegen Terroristen in Deutschland, seit Stammheim, sagt man.

Kann dieser Prozess, der durch die anfängliche Medienberichterstattung Aufsehen erregt, die Wunden heilen, die der Terror der NSU hinterlässt? Er hat das noch nie besonders gut gewesene Verhältnis der Alt-Deutschen zu den Neuen Deutschen, weiter tief erschüttert.

Viel der im Alltag nur latent spürbaren Skepsis gegenüber den Gastarbeitern und Ihren Kindern, hat die NSU zu hassgetriebener Gewalt verdichtet. Die diffuse Ablehnung der Minderheit wurde brutal und konkret. Als Mordreihe, ja sogar durch ein Bombenanschlag mitten in Deutschland. Das, was wir aus den Nachrichten nur aus Jerusalem oder Bagdad kennen, ist bei uns angekommen. Und es waren keine, uns seit dem 11.9.2001 dauernd bedrohenden, islamistischen Terroristen. Es waren zwei Männer und eine Frau aus Deutschland, die sich selbst den Namen: „National Sozialistischer Untergrund“ gaben.

Der Prozess in München erinnert an einen anderen historischen Prozess: den gegen Adolf Eichmann in Jerusalem. Hanna Arendt hatte am Eichmann-Prozess als Korrespondentin für das Magazin der “New Yorker“ teilgenommen und brachte ihre Beobachtungen in ihrer Schrift “Banalität des Bösen" zusammen.

In ihrer Betrachtung weigerte sich die Jüdin Hannah Arendt die Opferrolle anzunehmen, die Rache fordert. Sie versuchte die tieferliegenden Ursachen für Eichmanns Verhalten im Massen-Verwaltungs-Mord der Shoa zu erkennen. Dabei untersuchte sie die kulturellen und philosophischen Gründe, warum sich so viele Deutsche an diesem Verbrechen beteiligten.

Doch ist es legitim, die massenhafte Ermordung, die vor 70 Jahren mit der Beseitigung „fremdrassigen“ und „unwerten Lebens“ begründet wurde, mit der Tat der drei im Untergrund befindlichen Terroristen gegen ihre Mitbürger zu vergleichen? "Deutschland hat doch seine Vergangenheit aufgearbeitet. Heute ist doch niemand mehr ein Rassist. Beate Zschäpe und die beiden toten Uwes sind doch Spinner gewesen“, so der Common Sense der Mehrheitsgesellschaft in Deutschland. Doch sind es tiefliegende Wurzeln in der deutschen Kultur, die diese Fremdenangst zu Fremdenhass und mordender Gewalt werden lassen. Wer kann in dieser Kultur, die von den „fremden“ Neuen Deutschen als abweisend empfunden wird, für die Sühne der Mordtaten sorgen?

Rechts neben den Richtern schließt sich die Bank der Ankläger an. Vier Vertreter der Bundesanwaltschaft. Der purpurne Samt ihrer uniformen Talare bringt einen Hauch Farbe und Glamour in den Gerichtssaal. Sie haben die Aufgabe, die Angeklagten ihrer Taten zu überführen. Und das, so schnell wie möglich. Fragen über die Ursachen der Selbstmorde von Uwe B. und Uwe M. stören dabei die Effizienz des Prozessverlaufs.

Den Bundesanwälten gegenüber, links im Blickfeld sitzen die drei Reihen mit den Angeklagten: Beate Z., André E., Holger G., Ralf W. und Carsten S., samt ihren Verteidigern, den halben Saal einnehmend. Was für Menschen sind hier angeklagt? Wie erlebt man sie Tag ein Tag aus vor Gericht? In einem Prozess, dessen Ende noch lange nicht abzusehen ist. Warum gehe ich immer wieder hin, Woche für Woche?

Das Kreisrund des Saals ist um ein Segment erweitert, oben sitzen die Presse und Besucher. Für mich nicht sichtbar, unter der Galerie, 60 Vertreter der Nebenkläger. Dieser Teil des Saals öffnet die Arena nach Außen, hinein in die Gesellschaft. Hier sitzen diejenigen, die dafür zu sorgen haben, dass die Sühne für die Verbrechen und die Toten in dieser gesellschaftlichen Performance stattfinden kann. Aber ist das in Zeiten der täglich ausgestrahlten Gerichts-Soaps überhaupt möglich? Kann dieser Prozess etwas bewirken, dass den Tod der Migranten ausgleicht, oder gar für Gerechtigkeit sorgt? Damit die Spannung zwischen den in einer von rassistischen Vorurteilen geschwängerten Kultur aufgewachsenen Ein-heimischen und der wachsenden Zahl von Mehr-heimischen nicht noch weiter wächst? Und das, nachdem jetzt klar wird, wie sehr der deutsche Staats-Sicherheits-Apparat unfähig war, sich bei der Suche nach den Mördern die rassistische Brille abzunehmen.Die Ermittlungsbehörden haben nur in den Reihen der Opfer nach den Täter gesucht. Warum interessiert mich dieser Fall? Was macht Ihn besonders? Kann ich an ihm lernen, was in dieser Gesellschaft falsch läuft, und das schon lange? 

In der Mitte die Hauptangeklagte – wir wollen sie Bea nennen – und ihre BoyZ. Die Rechtsanwälte Herr Heer und Herr Stahl rechts und links von Bea sitzend, strahlen in ihrer narzisstischen Darbietung vor Gericht. Sie wärmen und schützen Bea. So wie die beiden toten Uwes es taten, als sie noch im Underground waren. Doch jetzt kämpft Bea einen neuen Kampf – auf offener Bühne. Ihr Ziel scheint es, eine Märtyrer-Heldin zu werden, auf die jeder, der mit ihren politischen Zielen sympathisiert, alles projizieren kann, das die lässige Kokettheit Beas zulässt. Im Prozess ist sie jedoch schweigsam, will keine Aussage machen. Neben den Dreien, die dritte Rechtsanwältin, das blonde Fräulein Sturm, wie immer tippend.

Doch was unterscheidet Beate Z. von Eichmann? Nicht nur, dass sie einer Splittergruppe, der durch und durch gewöhnlichen Rechts-Radikalen Szene angehört hat. Anders als Eichmann hatte die NSU keine staatliche Überlegenheit über ihre Feinde. Weder ökonomisch noch kulturell oder durch welche “völkische” Ideologie auch immer gerechtfertigt. Sie war nicht Teil des Staatsapparats, sie ist “nur” von den selben rassistischen Vorurteilen geprägt, die die Wahrnehmung der vielen Polizeibeamten auch heute prägen. Den Hinweisen, dass Neonazis die Täter sein könnten, wurde nicht nachgegangen. Man nannte die Verbrechen lieber „Döner-Morde“.

Nur die Wenigsten leben diese Vorurteile offen als aggressive politische Haltung aus. Und dennoch ist der Ausgang des Prozesses für das Zusammenleben der unterschiedlichen Teile unserer Gesellschaft wichtig. Egal, ob man auf der Seite der Mehrheitsgesellschaft steht oder zu den potentiellen Opfern der NSU gehört hat. Unsere Wahrnehmung und das Überdenken ihrer kulturellen Muster im Verhältnis zum „Anderen“ ist entscheidend.

Bea tuschelt immer wieder. Während der Vernehmung der Zeugen durch den Vorsitzenden Richter Götzl, berührt sie die Arme ihrer Verteidiger, um sich Ihre Aufmerksamkeit zu sichern oder wirft den Kopf lächelnd zurück. 
Pınar K., die Witwe des ermordeten Habil K., die seit dem Mord an Ihrem Mann vor über 10 Jahren in psychischer Behandlung ist, gibt das Mitspielen in dem Prozess auf. Sie kann nicht verstehen, warum sie vor der Angeklagten, die ihr Leben zerstört hat, aussagen muss, wie es ihr heute geht. Auf eine Frage des Richters antwortet sie “Fragen Sie doch diese Frau” und schaut zu Bea, die ihren Blick auf den Laptop vor sich richtet und versucht, sich nichts anmerken zu lassen. Wer ist diese Frau? Die Mutter der Terrorzelle NSU? Nach Angaben der Generalbundesanwaltschaft war sie “eine Art emotionaler Mittelpunkt dieser Gruppe”. Was hat sie zu dem gemacht, was sie nun ist?

Der Prozess in München kann diese Frage nicht beantworten. Die sogenannten Prozessbeteiligten, Richter, Bundesanwälte, Verteidiger und die Nebenkläger, Angehörige der Opfer mit ihren Anwälten sind der Strafprozessordnung verpflichtet. Für deren Einhaltung muss der Richter sorgen, will er nicht Anlass zu einer Revision seines Urteils vor dem Bundesgerichtshof geben. Dem gilt seine Sorge, und nicht der Frage, wie wir in Zukunft wieder angstfrei und mit Respekt vor unseren Unterschieden,die uns verbinden, zusammen leben können.

Stundenlang folge ich der sogenannten „Einführung von Beweismitteln in das Verfahren". Über 30.000 Seiten Gerichtsakten voller Protokolle und Gutachten haben sich bisher angehäuft. Alles, was für das Urteil relevant ist, muss hier vorgetragen werden. Ein Brandermittler zeigt über 1000 Fotos von der ausgebrannten Wohnung Beas und der beiden Uwes. Sie setzt sich die Brille auf, schaut gespannt auf die Überreste ihres ehemaligen Heims, das sie sich mit ihren beiden Partnern teilte. Ich versuche nicht einzuschlafen. Schnarchen wäre hier peinlich.

Das Banale, das Hannah Arendt noch in Eichmans “Ich-Bin-doch-nicht-Schuld”-Aussagen sah, findet sich heute in anderer Form als Absurdität des Rechtsverfahrens im NSU Prozess wieder.

Nicht nur, dass der Vorsitzende Götzl pedantisch vorgeht, um den Verteidigern keinen Anlass zur Revision seines Urteils zu geben, nein, dieser Freiraum wird vom Herrn Heer und Herrn Sturm in narzisstischer Selbstverliebtheit genutzt, um die Vernehmung der Zeugen mit allen banalsten Nachfragen in die Länge zu ziehen. Sie hoffen, sie so in Widersprüche zu verwickeln, für Ihr Schlussplädoyer. Hier kommt die Banalität wieder ins Spiel.

Die Wahrheit, die ich suche, kann ich im Verfahren nicht finden. Ich beobachte stattdessen Bea. Eine Frau, die der Grossmutter anvertraut wurde, damit die eigene Mutter ihren Studienplatz in Bulgarien behalten konnte. Die Partner der Mutter wechselten damals schon so häufig wie es heute üblich geworden ist. Und auch ihre Tochter wechselte die Partner. Als sie sich vom einen Uwe trennte, um mit dem anderen zusammen zu sein, zog dieser nach einem gewaltsamen Streit aus, um bald danach wieder einzuziehen. Bea hatte Ihre BoyZ anscheinend schon damals im Griff. „Sie war wie die Ehefrau für beide“, berichtete der Mitangeklagte Holger G. in einer Vernehmung vor dem Prozess. Im Prozess will auch er nicht sprechen. Er hat Angst vor Beas neuen BoyZ, Herrn Heer und Herrn Stahl, die Ihn im Kreuzverhör zerpflücken könnten.

Die neben mir auf der Tribüne versammelte Presse hackt in Ihre Laptops, surft durchs Web oder beantwortet E-mails. Nur wenn etwas Spektakuläres passiert, wenn sich etwa die Witwe bei der Aussage an Bea richtet, wird das Konzert der klackernden Tasten schneller und ihr Sound eine halbe Oktave höher. Nur dann werden News gemacht und der „Event NSU-Prozess“ geht bald darauf online und on air.

Die in der Sitzung eine Nebenrolle spielenden Anwälte der Nebenkläger können die Sühne der Opfer in diesem Verfahren, in dieser Banalität des Prozessalltags nicht gewährleisten. Auch nicht für die Bevölkerung mit sogenanntem migrantischen Hintergrund, die der NSU zum Opfer hätten fallen können. Sie schaffen es allenfalls an das Versagen des Staates zu erinnern, der seine Bewohner nicht vor dem Terror schützen konnte. Immerhin scheint er nicht aktiv daran beteiligt gewesen zu sein, – die Frage der V-Leute der Verfassungsschutzämter, die die NSU direkt oder indirekt unterstützt haben mal ausgenommen. Die standen auf deren Payroll des Staates und sie haben Bea und die BoyZ unterstützt. Materiell und ideologisch. Doch die Geheim-Dienste wussten scheinbar nichts von der Existenz der Terrorzelle. Auch die etlichen parlamentarischen Untersuchungsausschüsse, die die Verwicklungen der Dienste mit der rechten Szene zum Gegenstand hatten, haben „nur“ ein Versagen des gesamten Apparats herausgefunden. Wenn wundert's heute noch? Im Prozess schweigt Bea dazu, wer sie unterstützt hat.

Hat Eichmann in seinem Prozess behauptet nie einen Juden getötet zu haben oder etwas gegen sie gehabt zu haben, ist Beas Schweigen von der juristischen Strategie abgeleitet, die ihre Verteidiger Stahl und Heer ihr vorgeben. Sie hätte viel zu sagen. Auch an diejenigen, von denen sie hofft, Zustimmung für ihre Taten zu bekommen.

Ihr scheint es im Prozess darum zu gehen, ihre bisher unbedeutende Existenz als einen großen Kampf „gegen das System“ erscheinen zu lassen.
Ihr Ich wirkt auf mich wie ein menschliches Nichts, das bereits ausgelöscht war, als sie sich der rechts-radikalen Ideologie verschrieben hat, ohne Empathie für ihre Zeitgenossen. Auch darin ähnelt sie eher dem postmodernen Rollenspieler Anders Behring Breivik. Der Norweger ermordete an einem Tag 77 Menschen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass einer von beiden als Erwachsener je einen Menschen geliebt hat. Keinen von Beas Uwes oder auch irgend jemand anderen. Dadurch, dass sie ihre beiden Kampfgefährten darin unterstützte, den “Anderen Fremden” auszulöschen, glaubte sie, sich gegen ihre eigene menschliche Bedeutungslosigkeit wehren zu können, die sie als “Fremd-sein-im-eigenen-Land” empfand. Doch wer den Anderen nicht anerkennt, der hat auch keine Identität, auch keine “Deutsche”, die der Rede wert wäre. 
 

Die Analogie zwischen ihr und Eichmann besteht nur in einem philosophischen Sinn, da beide im Sinne Arendts nicht dazu in der Lage waren, einfach als mitfühlende Menschen zu denken. Das macht Beate Z. zu einer banalen Erscheinung, ohne jegliche dämonische Magie, nach der sie sich sehnt und die sie offensichtlich nicht hat. Auch Arendt hatte diese Idee des Bösen in Adolf Eichmann nicht erkennen können. Das macht Eichmann und Zschäpe, beide, zu „banalen“ Mitgliedern der deutschen Gesellschaft ihrer Zeit. 
 

Für Arendt besteht in jedem System die Möglichkeit zumindest nicht aktiv an einem Verbrechen teilzunehmen. Auch im Dritten Reich. Und heute? 
Was können diejenigen machen, die für 14 Jahre potentielle Opfer waren, vielleicht sogar auf den Listen der NSU standen, unter 10.000 anderen Namen, die schon unter Beobachtung waren? Und was kann die Mehrheitsgesellschaft tun, zu der ich mich manchmal auch zugehörig fühle. Welchen Anteil an den Verbrechen der NSU hat sie? Was kann man aus Hannah Arendts Überlegung zur Schuld Eichmanns und der Schuld der Deutschen an der Shoa lernen?„Es hat sich inzwischen wohl herumgesprochen, dass es eine Kollektivschuld nicht gibt und auch keine Kollektivunschuld und daß, wenn es dergleichen gäbe, niemand je schuldig oder unschuldig sein könnte. Was es aber wohl gibt, ist eine Kollektivhaftung im politischen Bereich, die in der Tat unabhängig ist von dem, was man selbst getan hat, und daher weder moralisch zu werten noch gar in strafrechtlichen Begriffen zu fassen ist.“ 

Heute, und dazu gibt der Prozess gegen Beate Zschäpe Anlass, besteht das Verbrechen darin, gegenüber dem Rassismus der uns alle prägt, blind zu sein: ob Medien und Kulturarbeiter, Ermittlungsbeamte oder „normale“ Menschen. Wir sind blind und damit empathielos gegenüber denjenigen, die nicht „normal“ sind, egal in welcher Hinsicht.
Vielleicht sollten wir den „vorauseilenden Gehorsam“ unserer Zeit ablegen, die nicht erfüllbare Integrationspflicht des Anderen. Wir müssen anfangen mit unseren Mitmenschen zu sprechen als Menschen, die fühlen und über diese Morde nachdenken. Wir müssen anfangen über die Gesellschaft nachzudenken, die heterogener wird und in der keiner gedankenlos gegenüber dem Anderen, dem vermeintlich Fremden sein darf. Der Andere muss in seiner Anders-heit als Hilfe verstanden werden, sich seiner eigenen individuellen und nicht völkisch-kollektiven Identität bewusst zu werden. Passivität und Wegschauen vor fremdenfeindlichen Ressentiments in unseren Lebenswelten kann uns in der Multi-kulturellen Gesellschaft nur in die Katastrophe führen. Wenn Deutschland nicht in innovationsloser Überalterung erstarren will, müssen mehr Einwandernde das Land am Leben halten und verändern.
Denn diese Neuen sind die Chance und nicht eine Bedrohung. Ausser für überkommene Privilegien, die keine Berechtigung mehr haben in einer im Entstehen befindlichen trans-nationalen, ja globalen Kultur, die wir heute schon geniessen.

Das Urteil gegen Beate Z. und ihre Mit-Angeklagten kann dazu nichts beitragen. Jeder für sich, ob Einheimischer, Neu-Deutscher oder ganz Neuer hier, muss an sich denkend und mit-fühlend die Schatten der Vergangenheit überwinden, die auf diesem Land liegen. Nur dann, wird aus der Banalität dieses Rechtsverfahrens, das ein Verbrechen an der Menschheit zum Gegenstand hat, ein möglicher gemeinsamer Neuanfang, - und der ist dringend nötig. Das zumindest können wir aus diesem Prozess lernen …

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*Peter Arun Pfaff ist Dramaturg, Journalist, Dokumentarfilmer, Mitbegründer der Integrier-bar.de und Migrant. Die Integrier-Bar arbeitet mit einer losen Gruppe von Künstlern, Wissenschaftlern und Aktivisten daran, die Einheimischen in die realexistierende Gesellschaft von Ein- und Mehrheimischen zu intergrieren. In der letzten Veröffentlichung von Prof. Dr. Erol Yildiz "Die Weltoffene Stadt"  wurde die i-Bar als Transtopie bezeichnet.